Corona: Aktuelle Regeln ab 14. Januar

Ist die Vorlage eines Nachweises über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus vorgesehen, gilt:

• Als Nachweis gelten ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis 
• Der Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen: https://www.rki.de/covid-19-tests 
• Der Test darf bei einem sog. Schnelltest maximal 24 Stunden zurückliegen.
• Der Test darf bei einem sog. PCR-Test bis zu 48 Stunden zurückliegen
• Das Testergebnis ist durch die durchführende Stelle zu bescheinigen.
• Bei Selbsttests gilt: Sie müssen vor Ort unter Aufsicht des Verantwortlichen durchgeführt werden.
• Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind von der Testung befreit.

Schülerinnen und Schüler sowie Kita-Kinder ab 6 Jahren

Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen eines verbindlichen schulischen Schutzkonzeptes regelmäßig auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet werden, sind ausgenommen. Sie erhalten eine entsprechende Bescheinigung von der Schule. 

Kinder, die bereits sechs Jahre alt sind und noch eine Kindertagesstätte bzw. Einrichtung der Kindertagespflege besuchen und im Rahmen des freiwilligen Testangebotes regelmäßig auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet werden, sind ebenfalls ausgenommen. 

Weitere Informationen

• gibt es unter corona.saarland.de. 
• unter saarland.de finden Sie die Vorlage eines Testzertifikats

Testzentren in Saarbrücken »

Die 3G stehen für: Geimpft, genesen oder getestet. Gilt die 3G-Regel, haben Personen Zutritt, die nachweisen können, dass sie vollständigt geimpft oder genesen sind oder ein aktuelles negatives Testzertifikat vorlegen können. 

Eine Übersicht über Testzentren gibt es unter:
www.saarbruecken.de/testzentren

Infos zum Impfen und eine Übersicht mit Impfangeboten gibt es unter: 
Infos zum Impfen »

Gilt die 2G-Regelung, haben nur Personen Zutritt, die nachweislich vollständig geimpft oder genesen sind.

Eine Übersicht über Testzentren gibt es unter:
www.saarbruecken.de/testzentren

Infos zum Impfen und eine Übersicht mit Impfangeboten gibt es unter: 
​Infos zum Impfen »

Gilt 2G-Plus, haben nur Personen Zutritt, die nachweisen können, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind. Zudem müssen sie ein

• Zertifikat eines negativen Corona-Schnelltestes (maximal 24 Stunden alt) 

oder eines

• negativen PCR-Tests (maximal 48 Stunden alt)

oder

• einen Nachweis über eine Auffrischungsimpfung ('Boosterimpfung')

vorlegen.

Auffrischungsimpfung (Booster)

• Als geboostert gelten im Saarland Menschen, die eine Auffrischimpfung nach einer Grundimmunisierung erhalten haben.
• Damit zählen auch diejenigen als geboostert, die zuerst mit Johnson & Johnson und dann mit einem mRNA-Impfstoff (Biontech, Moderna) zweitgeimpft wurden. Das saarländische Gesundheitsministerium rät zusätzlich zu einer dritten Impfung.
• Außerdem gilt als geboostert, wer genesen ist und dann zwei Impfungen erhalten hat.
• Als nicht geboostert gilt, wer eine vollständige Grundimmunisierung hat, aber danach eine Infektion hatte (Impfdurchbruch).

Wichtiger Hinweis: Keine Testbefreiung

Für Besucherinnen und Besucher in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe, ambulanten Pflegediensten, Krankenhäusern sowie Reha-Einrichtungen gibt es auch mit Boosterimpfung keine Testbefreiung.

Eine Übersicht über Testzentren gibt es unter:
www.saarbruecken.de/testzentren

Infos zum Impfen und eine Übersicht mit Impfangeboten gibt es unter: 
​Infos zum Impfen »

Laut aktueller Rechtsverordnung des Saarlandes zählen zur Grundversorgung: 

• der Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte, Getränkehandel, Direktvermarkter, Metzgereien, Bäckereien, Konditoreien und Ausgabestellen der Tafeln
• Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser
• Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker
• Babyfachmärkte
• Tankstellen
• Haushaltswaren
• Reise- und Kundenzentren des öffentlichen Personennahverkehrs
• Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf
• Poststellen, Paketdienste
• Banken und Sparkassen
• Reinigungen, Waschsalons
• Sozialkaufhäuser
• Bau- und Raiffeisenmärkte
• Blumengeschäfte, Gärtnereien, Gartenmärkte, Baumschulen 
• Futtermittel und Tierbedarf
• Haushaltswaren

• Die Kontaktdaten zur Nachverfolgung müssen bei allen Besuchen in Innenräumen erfasst werden.
• Im Außenbereich  ist dies nicht notwendig.
• Die 2G-Regel im Einzelhandel, die am 6. Dezember in Kraft in Kraft getreten ist, ist nicht an die Verpflichtung zur Kontaktnachverfolgung geknüpft.

Betreiber und Verantwortliche müssen die Einhaltungen der 2G, 2Gplus und 3G-Regelung in Verbindung mit einem Lichtbildausweis der jeweiligen Person kontrollieren. 

Bei Impfnachweisen gilt: Sie müssen in digital auslesbarer Form vorliegen. Den dazu erforderlichen QR-Code erhalten sie nach der Impfung im Impfzentrum oder beim Arzt. Sollte dies nicht der Fall sein, stellen Apotheken den Nachweis bei der Vorlage des Impfpasses aus. 

Für Veranstaltungen im Außenbereich benötigen Sie einen 2G-Nachweis, für Veranstaltungen im Innenbereich einen 2Gplus-Nachweis. 

Private Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind im privaten Wohnraum oder im eigenen Garten

• Für geimpfte und genesene Personen auf maximal zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrenzt (ausgenommen sind Kinder unter 14 Jahren und Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können sowie Schwangere im ersten Schwangerschaftsdrittel)
• Personen, die weder geimpft noch genesen sind, gelten die Kontaktbeschränkungen: Sie dürften sich mit Angehörigen des eigenen Haushalts und maximal zwei Personen aus einem weiteren Haushalt treffen. 

Öffentliche Veranstaltungen

Veranstaltungen sind bis zu einer maximalen Teilnehmerzahl von 1000 gleichzeitig anwesenden Personen möglich. Der Betrieb von Clubs und Diskotheken und vergleichbare Einrichtungen sowie vergleichbare Tanzveranstaltungen sind untersagt.

Weitere Informationen der Ortspolizeibehörde: 

Corona: Veranstaltungen »

Mit einem Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung ist möglich: 

• der Besuch von Freizeitparks und anderer Freizeitaktivitäten im Außenbereich
• die Teilnahme an kulturellen Betätigungen in Gruppen im Außenbereich
• die Teilnahme an Freizeit- und Amateursportbetrieb einschließlich des Betriebs von Tanzschulen sowie der Betrieb von Fitnessstudios und vergleichbaren Sporteinrichtungen im Außenbereich
• der Besuch des Wettkampf- und Trainingsbetriebs, des Freizeit- und Amateursports sowie des Berufs- und Kadersports als Zuschauer im Außenbereich
• die Teilnahme an öffentlichen sowie privaten Veranstaltungen im Außenbereich 
• der Besuch von Ladenlokalen, die über die Grundversorgung, Abhol- und Lieferdienste hinausgehen 
• Der Besuch von Bibliotheken (ausgenommen sind universitäre Bibliotheken)

Mit einem Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung sowie zusätzlich eines negativen Corona-Testes/Auffrischungsimpfung ist möglich: 

• die Inanspruchnahme von körpernahen, nicht medizinisch oder therapeutisch indizierten Dienstleistungen
• die Inanspruchnahme von Übernachtungsangeboten, wobei der 2G-Plus-Nachweis bei Anreise zu führen ist
• der Besuch von Freizeitparks und anderer Freizeitaktivitäten im Innenbereich
• die Teilnahme an kulturellen Betätigungen in Gruppen im Innenbereich
• der Besuch von Schwimm- und Spaßbädern, Thermen und Saunen im Innenbereich
• die Teilnahme am Freizeit- und Amateursportbetrieb einschließlich des Betriebs von Tanzschulen sowie der Betrieb von Fitnessstudios und vergleichbaren Sporteinrichtungen im Innenbereich
• der Besuch des Wettkampf- und Trainingsbetriebs, des Freizeit- und Amateursports sowie des Berufs- und Kadersports als Zuschauer im Innenbereich
• der Besuch von Spielhallen und Spielbanken sowie von Wettannahmestellen privater Anbieter im Innenbereich
• der Besuch eines Gaststättengewerbes nach dem Saarländischen Gaststättengesetz, sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art und von Betriebskantinen und Mensen, ausgenommen sind Rastanlagen an Bundesautobahnen und gastronomische Betriebe an Autohöfen,
• touristische Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnliche Angebote,
• der Besuch von Museen, Theatern, Konzerthäusern, Opern und Kinos
• die Teilnahme an öffentlichen sowie privaten Veranstaltungen im Innenbereich
• die Inanspruchnahme von sexuellen Dienstleistungen und des Prostitutionsgewerbes

Einen Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung oder einen aktuellen negativen Coronatests benötigen Sie zur 

• Nutzung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs
• Am Arbeitsplatz 

Ab 9. Dezember: 3G in städtischen Publikumsämtern

Voraussetzung für den Zutritt ist demnach die Vorlage eines negativen Schnelltests, der nicht älter als 24 Stunden sein darf, der Nachweis der Genesung von einer Corona-Infektion oder der Nachweis des vollständigen Impfschutzes.

Die Regelung gilt für alle Ämter der Landeshauptstadt mit Publikumsbereichen, zum Beispiel in den Bürgerämtern, im Standesamt, Ordnungsamt, Stadtsteueramt, Stadtarchiv, Bauaufsichtsamt und bei der Stadtkasse, im Amt für Kinder und Bildung sowie im Amt für Gesundheit, Prävention und Soziales.

Grundlage für die Regelung ist die aktuell geltende Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie des Landes.

Die Pflicht zur Vorlage der Impf-/Genesenen-Nachweise entfällt: 

• Für Kinder unter sechs Jahren
• Für Schülerinnen und Schülerinnen, die regelmäßig an den Tests in den Schulen teilnehmen
• Für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können
• Für Schwangere im ersten Schwangerschaftsdrittel

• Die Nachweisführung hat durch Gewährung der Einsichtnahme in den Test-, Impf- oder Genesenennachweis gemeinsam mit der Einsichtnahme in ein amtliches Ausweisdokument im Original zu erfolgen.
• Impfnachweise sind in digital auslesbarer Form vorzulegen.
• Die zur Überprüfung der Nachweise Verpflichteten sind, soweit dies nicht technisch ausgeschlossen ist, verpflichtet, elektronische Anwendungen zur Überprüfung einzusetzen.

Derzeit geschlossen sind Clubs und Discotheken. 

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Masken) oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder höherer Standards gilt: 

• in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind,
• in geschlossenen Räumen von Arbeits- und Betriebsstätten, sofern nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen oder eine andere, gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist,
• bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge) sowie im Innenbereich von Bahnhöfen, Flughäfen, Haltestellen und Wartebereichen
• im öffentlichen Raum im Außenbereich bei jedem nicht nur kurzfristigen Kontakt mit nicht zum eigenen Haushalt gehörenden Personen (Ausnahme: Ehepaare, Lebenspartner und nichteheliche Lebensgemeinschaften und Verwandte in gerader Linie)
• Bürgerinnen und Bürger werden beim Besuch bei Fachämtern der Landeshauptstadt ebenso dazu  aufgefordert, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske) oder eine Atemschutzmaske (KN95/N 95/FFP2) zu tragen, wie sie auch im öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften erforderlich sind. Plakate in den Publikumsämtern weisen auf die aktuelle Maskenpflicht hin. Sie gilt, um Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich zu schützen. 

Hinweis: Die Ortspolizeibehörden können eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen und Straßen anordnen.

• Sofern gesundheitliche Gründe nicht entgegenstehen, gilt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab einem Alter von sechs Jahren.
• Eltern und Sorgeberechtigte haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder oder Schutzbefohlenen ab Vollendung des sechsten Lebensjahres die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einhalten, sofern diese dazu in der Lage sind.
• Sofern gesundheitliche Gründe dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes entgegen stehen, sind diese im ÖPNV nachzuweisen. 

Die Maskenpflicht gilt nicht für 

• Kinder unter sechs Jahren
• Personen, die ärztlich bescheinigt aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske tragen können
• gehörlose und schwerhörige Menschen, deren Begleitpersonen und unmittelbare Kommunikationspartner
• für stationäre Patienten in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen außerhalb unmittelbaren Personenkontaktes
• für Personen an ihrem Arbeitsplatz, soweit ein Mindestabstand von eineinhalb Metern zu anderen Personen durchgängig gewährleistet oder auf der Grundlage einer aktuellen rechtskonformen Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der SARS-CoV-2-Regeln des Arbeitsschutzes eine andere, gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme zulässig ist
• in geschlossenen Räumen sowie im Außenbereich des öffentlichen Raumes für alle Besucherinnen und Besucher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Kundinnen und Kunden während des Konsums von Speisen und Getränken und während des Sportbetriebs
• während Tätigkeiten, bei denen nach der Natur der Sache das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung nicht möglich ist.

• Die Betreiber oder sonst Verantwortlichen oben genannten Einrichtungen haben die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-­Bedeckung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich sicherzustellen.
• Dies gilt nicht bei den Betreibern des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge). Sie haben auf die Pflicht lediglich hinzuweisen.

Im Präsenzangebot der Schule besteht für

• alle Schülerinnen und Schüler
• Lehrkräfte
• das sonstige pädagogische Personal

im Schulgebäude die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske, FFP2-Maske).

Im Freien, insbesondere auf dem Schulhof oder dem Schulgelände, besteht keine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

• Auch für Schülerinnen und Schüler mit Unterstützungsbedarf im Bereich geistige Entwicklung ist das Tragen eines solchen Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend, soweit die Schülerinnen und Schüler hierzu in der Lage sind.
• Bei Schülerinnen und Schülern mit Unterstützungsbedarf Hören kommen als Schutzmaßnahme alternativ ausnahmsweise Visiere oder durchsichtige Masken anstelle eines Mund-Nasen-Schutzes infrage.
• Die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nach Absatz 1 gilt auch für alle anderen Personen, die das Schulgebäude oder eine für eine schulische Veranstaltung vorgesehene Räumlichkeit betreten, soweit dies nicht ohne Kontakt zu den der Schule angehörigen Personen erfolgt.
• Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt, soweit dem im Einzelfall keine medizinischen Gründe entgegenstehen. Dies ist in geeigneter Weise, in der Regel durch ein ärztliches Attest, glaubhaft zu machen.

Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, nur gestattet

• mit den Angehörigen des eigenen Haushalts sowie
• höchstens zwei weiteren Personen aus einem weiteren Haushalt

Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist Personen, die geimpft oder genesen sind, nur gestattet mit insgesamt zehn Personen. 

Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres und Personen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation, insbesondere einer Schwangerschaft im ersten Schwangerschaftsdrittel, nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können oder in den letzten drei Monaten aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden konnten, bleiben von den Beschränkungen ausgenommen.

Die aktuelle Rechtsverordnung empfielt bei physisch-sozialen Kontakten zu Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Haushaltes sowie des familiären Bezugskreises einen Mindestabstand zu anderen Personen von eineinhalb Metern einzuhalten.

Der familiäre Bezugskreis im Sinne der Verordnung umfasst Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige

Bei Zusammenkünften in geschlossenen Räumen ist neben der Beachtung allgemeiner Hygiene- und Abstandsregelungen für ausreichend Belüftung zu sorgen.

• Betreiber oder sonstige Verantwortliche sämtlicher nach der aktuellen Rechtsverordnung des Saarlandes erlaubter Einrichtungen, Anlagen und Betriebe
• Veranstalter 
• Verantwortliche im Kurs-, Trainings- und Wettkampfbetrieb im Sport

müssen entsprechend den spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept erstellen und auf Verlangen der zuständigen Ortspolizeibehörde vorlegen.

Nähere und besondere Anforderungen zu Schutz- und Hygienekonzepten trifft das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem fachlich zuständigen Ressort. 

Weitere Informationen 

Weitere Informationen und die Verordnung zu Hygienerahmenkonzepten gibt es unter www.corona.saarland.de

• Maßnahmen zur Reduzierung von Kontakten (insbesondere bei Einlass- und Wartesituationen)
• Maßnahmen zum Schutz von Kunden, Besuchern und Personal vor Infektionen 
• das Durchführen verstärkten Reinigungs- und Desinfektionsintervallen enthalten.

Dabei sind insbesondere die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung, die Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden und der zuständigen Berufsgenossenschaften zu beachten.

Besondere Anforderungen an Schutz- und Hygienekonzepte trifft das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.