Sitzung Nr. 29 des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 20. Januar findet um 16:30 Uhr im Turnhalle Brebach, Saarbrücker Str. 146, 66130 Saarbrücken die Sitzung Nr. 29 des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung von Niederschriften
2.2. Genehmigung von Niederschriften
3. Umbenennung Neikesstraße
4. Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2022 des GMS für den Bezirk Mitte
5. Bauprogrammbeschluss Ausbau Busspur Meerwiesertalweg / An der Trift
6. Geh-/Radweg Metzer Straße, 4. BA: Beschluss des Bauprogramms
7. Sachstand Endausbau Hohe Wacht / Mondorfer Straße
8. Abschlussbericht zum städtebaulichen Rahmenplan Alt-Saarbrücken
9. Programm Sozialer Zusammenhalt Malstatt – Alternative Radroute Riegelsberger Straße
10. Programm Sozialer Zusammenhalt Malstatt – Verbesserung der Fuß-/Radwegeführung Lebacher Straße
11. Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Am Hauptfriedhof" (ehem. "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße") - hier: Umbenennung und Satzungsbeschluss
12. BBP Nr. 133.18.01 "St. Johanner Markt - 1. Änderung - Erweiterung Fußgängerzone", hier: Offenlagebeschluss
13. Errichtung eines Mahnmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma
14. Anträge der Fraktionen
15. Beantwortung von Anträgen der Fraktionen
15.1. Einrichten eines Hundespielplatzes im Bereich des Alt-Saarbrücker Friedhofes: Obere Wiese unterhalb der Straße am Ordensgut_MIT/1556/21_SPD-Antrag
15.2. Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel auf dem Wackenberg_MIT/1328_21_Antrag SPD
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. Grundstücksangelegenheiten
17.1. Verkauf von Grundstücken
18. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 13. Januar 2022
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Brand
Bezirksbürgermeister