Sitzung des Verkehrsausschusses
Am Mittwoch, 26.01.2022 findet um 16:00 Uhr eine Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Die Sitzung findet als Videokonferenz gemäß § 51a KSVG statt. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt durch zeitgleiche Übertragung in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum. Der öffentliche Teil der o.g. Sitzung wird im Raum 126 im Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, übertragen. Die Sitzplätze sind begrenzt. Für die Teilnahme gilt 3G.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 13 (2019/24)
des Verkehrsausschusses am 13.10.2021
2.2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 14 (2019/24)
des Verkehrsausschusses am 24.11.2021
3. Bauprogramm Verbesserungen für Fuß- und Radverkehr in der Saarbrücker Straße Dudweiler
4. Programm Sozialer Zusammenhalt Malstatt – Alternative Radroute Riegelsberger Straße
5. Programm Sozialer Zusammenhalt Malstatt – Verbesserung der Fuß-/Radwegeführung Lebacher Straße
6. Sachstand Endausbau Hohe Wacht / Mondorfer Straße
7. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
7.1. Beantwortung SPD/0085/21 „Sachstand Vollanschluss Messe“
7.2. Beantwortung SPD/0423/21 „Geplante und im Verfahren befindliche Verkehrsbauprojekte“
7.3. Beantwortung FRA/1189/21 „Steigerung der Aufenthaltsqualität – Pilotprojekt autofreie Zone“
7.4. Beantwortung der Anfrage FRA/1349/21 Rolle des Verkehrs innerhalb des Modellvorhabens
zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung
8. öffentliche Anträge Fraktionen
8.1. Umsetzung "Leuchtturmkampagne Schulwegsicherheit"
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. Überprüfung der derzeitigen Ausschussstruktur hinsichtlich Bau- und Verkehrsausschuss
11. Bauprogrammbeschluss Ausbau Busspur Meerwiesertalweg / An der Trift
12. Geh-/Radweg Metzer Straße, 4. BA: Beschluss des Bauprogramms
13. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
14. Kenntnisnahme von Vergaben
14.1. Kenntnisnahme von Vergaben
14.2. Kenntnisnahme von Vergaben
15. Auftragsvergaben
15.1. Vergabe eines Planungsauftrages für die Objektplanung Verkehrsanlagen Fahrradstraße Hohenzollernstraße 2. BA
15.2. Kostenübernahmeerklärung zu Planungskosten Busspur Meerwiesertalweg (Einmündung Meerwiesertalweg / An Trift)
15.3. Bauwerksprüfung nach DIN 1076
16. nicht öffentliche Anträge Fraktionen
17. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel.
Saarbrücken, 20. Januar 2022
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter