Dienstag, 5. April 2022

Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Am Dienstag 12. April 2022 findet um 16:00 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.

Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung
der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist,
als auch der Zutritt zur Congresshalle durch  Einzeleinlass erfolgt.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
    
 2.     Fragestunde
    
 3.     Genehmigung von Niederschriften
    
 4.     Besetzung von Ausschüssen
    
 5.     Änderung in der Besetzung des Seniorenbeirats
    
 6.     Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
    
 7.     Änderung bei der Benennung von Unterzeichnern der Niederschriften über die Sitzungen des Stadtrates
    
 8.     Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Festhallen und Bürgerhäuser
    
 9.     Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Stadt Saarbrücken
    
 10.     Übergabe von Feuerwehrfahrzeugen und -ausstattung an den Katastrophenschutz der Ukraine
    
 11.     Mittelbereitstellungen

 12.     Anteilige Übernahme des fehlenden Landesanteils an den Finanzierungskosten der Umbaumaßnahme in der AWO-Kinderkrippe Eifelstraße und den Verzicht auf die Rückforderung
    
 13.     Änderung der Fördersatzung "Bildung und Betreuung"
    
 14.     Einführung der Integreat-App
    
 15.     Prüfung des Jahresabschlusses 2020
    
 16.     Bebauungspläne
    
 16.1.     BBP Nr. 133.02.03 "Fürstenstraße - Fußgängerzone" -  Offenlagebeschluss
    
 16.2.     Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.34 "Obstgarten" im Stadtteil Eschberg - Offenlagebeschluss
    
 16.3.     Bebauungsplanänderung Nr. 213.04.01 " Wohngebiet zwischen Rosenstraße und Am Aschbacher Hof "im Stadtteil Gersweiler - Aufstellungsbeschluss
    
 17.     Planfeststellungsverfahren  für das Vorhaben der DB Netz AG „Auflassung EÜ Saardamm, Teilrückbau und Verdämmung“ Strecke 3231, Bahn-km 4,113 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Saarbrücken
    
 18.     Grundsatzbeschluss Bildungscampus West
    
 19.     Weiterführung des Verfügungsfonds Malstatt von 2023 bis 2025
    
 20.     Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Saarbrücken mit den Jahresabschlüssen 2020
    
 21.     Kita Sankt Johann, Preußenstraße - Beschluss zum Standort sowie zur angedachten Bauweise
    
 22.     Veränderungen im Wirtschaftplan GMS
    
 22.1.     Kita Lindenhof - Veränderungen im Vermögensplan - Brandschutzmaßnahme und Fluchttreppe
    
 22.2.     GS Füllengarten - Veränderung im Vermögensplan - Schulhofsanierung
    
 22.3.     Gs Rodenhof - Veränderung im Vermögensplan - Kanalsanierung Schulhof
    
 22.4.     FFW Ensheim - Veränderung im Vermögensplan - Anbau/Umbau Umkleideräume

 22.5.     GS Eschberg - Veränderung im Vermögensplan  - Brandschutz
    
 22.6.     TH Schmollerstraße - Veränderung im Vermögensplan - Anbau Fluchttreppe (2. Rettungsweg)
    
 22.7.     FFW Ensheim - Veränderung im Vermögensplan - Anbau, Umbau Umkleideräume
    
 22.8.     GS Altenkessel - Veränderung im Vermögensplan - Brandschutzarbeiten
    
 22.9.     Ludwigsparkstadion - Veränderung im Vermögensplan - Bau von 2 Photovoltaik-Anlagen
    
 23.     Anträge der Fraktionen
    
 23.1.     Sanierung der Gebäude Nauwieserstraße 16 und 18

Nichtöffentlicher Teil

 24.     Anträge der Fraktionen
    
 25.     Grundstücksangelegenheiten
    
 26.     Personalangelegenheiten
    
 27.     Einstellung des Geschäftsbetriebs und Liquidation einer Gesellschaft
    
 28.     Information einer Kreditaufnahme
    
 29.     Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten
    
 30.     Auftragsvergaben
    


Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel.

Saarbrücken, 5. April 2022

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister