Mittwoch, 15. Juni 2022

Sitzung des Bezirksrates Halberg

Am Mittwoch, den 22. Juni findet um 18 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304 eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung                

2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 25 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 27.04.2022                

3. fristgerechte Kündigung der TSG Verträge mit dem Ziel der Übertragung der Mittel in die Verträge der Sozialpädagogischen Förder- und Inklusionsteams (SoFIT)                

4. Bebauungsplan Nr. 441.11.04 "Gewerbegebiet nördlich Balthasar-Goldstein-Straße"

hier: Aufstellungsbeschluss                

5. Erweiterungsvorhaben f-tronic / Mobilisierung der Gewerbefläche Nördlich Flughafen Ensheim: Umsetzung der anstehenden Verfahrensschritte                

6. Bebauungsplan Nr. 452.07.01 "Lebensmittelmarkt Brebach" im Stadtteil Brebach-Fechingen

hier: Offenlagebeschluss                

7. Empfehlungen (Mittelanmeldungen) des Bezirksrates Halberg zum Haushalt 2023                

8. Grundschule Saarbrücken-Bischmisheim: Nutzung der Festhalle Bischmisheim- Küche und kleiner Saal- zur Ausgabe der Mittagsverpflegung an die Kinder der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS)                

9. Begrünungssatzung der LHS mit Begründung                

10. Förderrichtlinie der LHS zur Dach- und Fassadenbegrünung sowie zur Entsiegelung von Flächen und dem Rückbau von Schottergärten                

11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                

Nichtöffentlicher Teil

12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen              

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 15. Juni 2022

gez.

Daniel Bollig

Bezirksbürgermeister