Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 17. November findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Vorstellung der Freiwilligen Feuerwehr durch den Löschabschnittführer Saarbrücken-Mitte
3. Haushaltssatzung 2023; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
4. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2023 des GMS - Bezirk Mitte
5. Investitionsplan ZGS 2023
6. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2023
7. Überprüfung der Ehrengräber hinsichtlich einer möglichen NS-Vergangenheit und Handlungsempfehlung zum zukünftigen Umgang mit bestehenden Ehrengräbern
8. Verlegung von sog. "Stolpersteinen" für Heinrich Barth, Edith und Marcel Deresiewicz, Wilhelm Diesel, Fanny Fröhlich und Helene Kuhn
9. Neuanlage von Fahrradabstellanlagen im Bezirk Mitte
10. Beantwortung MIT/0361/22 „SPD-Antrag Installation einer Fahrradabstellanlage im Bereich Einfahrt Sofie-Dawo-Straße“
11. Bebauungsplan Nr. 113.02.47 "HTW-Erweiterung / Werderstraße" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Satzungsbeschluss
12. Bebauungsplan Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und HIntergassentreppe" - hier: Aufstellungsbeschluss
13. Einleitung Bebauungsplanverfahren Nr. 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", ehem. C&A im Stadtteil St. Johann- hier: Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
14. Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe"
15. Bebauungsplan Nr. 113.02.49 „Teiländerung Baugruppeneinheit II Saartoto“
hier: Aufstellungsbeschluss
16. Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans Nr. 135.11.00 „Brebacher Landstraße„
hier: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 2 BauGB
17. Bebauungsplan Nr. 137.01.02 "Im Sauerbrod / Dudweiler Landstraße"
hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre
18. Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.34 "Obstgarten" im Stadtteil Eschberg - hier: Satzungsbeschluss
19. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Umfeld Osthafen / Wachstum und nachhaltige Erneuerung im Stadtteil St. Johann
20. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2022
- Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
21. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken hier: Sportanlage Knappenroth - FC Rastpfuhl
22. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2022
23. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs/Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2022
24. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
25. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
26. Projektvorstellung "LauschRausch", ein Projekt des Verbandes deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller Saar in Zusammenarbeit mit Arbeit und Kultur Saarland gGmbH
27. Terminpraxis in den Bürgerämtern - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2022
28. Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil)
28.1. Antrag SPD Bezirksratsfraktion: Antrag zur Begrünung des Kreisverkehrs Grülingsstrasse / Rodenhofbrücke Stadtteil Rodenhof
29. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
30. Grundstücksangelegenheiten
30.1. Verkauf eines städtischen Grundstückes
30.2. Verkauf eines Grundstücks
30.3. Ablösung eines Erbbaurechts
30.4. Ablösung eines Erbbaurechts
31. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 10. November 2022
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister