Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 01. Dezember findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Überprüfung der Ehrengräber hinsichtlich einer möglichen NS-Vergangenheit und Handlungsempfehlung zum zukünftigen Umgang mit bestehenden Ehrengräbern
3. Pavillon Eschberger Hof
4. Evaluation des Städtischen Flohmarktes
5. Sachstand Personenschifffahrt in Saarbrücken
6. Entwicklung und Einrichtung der Gebundenen Ganztagsgrundschule (GTGS) Rußhütte auf der Grundlage des Beschlusses der Schul- und Gesamtkonferenz der Schule
7. Fortführung frühkindlicher Brückenangebote für schulpflichtige Kinder ohne Kita-Platz auf den Abenteuerspielplätzen (ASP´s) Meiersdell und Eschberg über den 31.12.2022 hinaus bis zum 31.12.2024.
8. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke
hier: Sachdarstellung anhand des sog. Auslobungstextes und Start des Planungswettbewerbes
9. Durchführung einer Konzeptvergabe
Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche
10. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
11. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
12. Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil)
12.1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GRÜNEN, CDU, SPD, LINKE und des Mitglieds der FDP: Antrag zur Kommentierung von Straßennamen
13. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
14. Anträge der Fraktionen (nicht öffentlich)
15. Grundstücksangelegenheiten
15.1. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
15.2. Ablösung eines Erbbaurechts
15.3. Tausch von Grundstücksteilflächen
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 25. November 2022
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister